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One thought on “Pressemitteilungen

  1. Liebe Mulis, liebe Interessierte,

    nachdem wir vor mehr als 4 Wochen die obige PM zur „Rektor_Innenwahl“, in der wir eine Anpassung der Rechtslage hinsichtlich Kompetenzverteilung zwischen Senat und Hochschulrat fordern, an dieser Stelle veröffentlicht haben, ist diese Pressemitteilung am 05.10. von der Leipziger Internetzeitung aufgenommen, aber leider anscheinend falsch verstanden worden. Auch im LUMAG Newsticker zur Rektorwahl ist nun zu lesen, dass sich die MULE eine Entmachtung der Hochschulräte wünscht.

    Ich möchte hierauf als Sprecherin der MULE und Senatsmitglied wie folgt reagieren:

    Die Mittelbauinitiative an der Universität Leipzig (MULE) unterscheidet klar zwischen zwei Sachverhalten:
    1. das Verfahren um die Rektor_innenwahl an der Universität Leipzig
    2. die grundsätzliche Kompetenzen, die dem HSR nach der geltenden Gesetzeslage zukommen.
    Ersteres, sprich die angebliche Dissonanz zwischen (altem) Senat und dem HSR, haben wir lediglich zum Anlass genommen, Letzteres zu kritisieren. Wir möchten mit unserer Stellungnahme auf politischer Ebene anregen, die Gesetzeslage zu überdenken und anzupassen. Diese Forderung haben wir bereits vor mehr als vier Wochen auf unserer Webseite als Pressemitteilung veröffentlicht. Diese PM wurde nun erst am 05.10. von der Leipziger Internetzeitung, auf die sich auch der entsprechende LUMAG-Hinweis bezieht, aufgenommen und in einen anderen Kontext gesetzt.

    Daher erlaube ich mir an dieser Stelle noch einmal mit aller Deutlichkeit zu sagen:
    Auch die MULE wünscht sich ein konstruktives und zügiges Verfahren in Sachen Rektorwahl und kritisiert – in Rahmen der geltenden Gesetzeslage – keinesfalls die Arbeit der Auswahlkommission aber auch nicht des HSR, solange die Gründe für das Ausschließen der internen Bewerber noch nicht bekannt sind. Gleichwohl hat die Entscheidung sämtliche internen Bewerber auszuschließen einiges Unverständnis an der Universität Leipzig ausgelöst. Dies zum Anlass nehmend, möchte die Mittelbauinitiative die Überprüfung der gesetzlich geregelten Kompetenzverteilung zwischen Senat und Hochschulrat auf Landesebene anregen. Auch vor dem Hintergrund der Arbeit der Juristin Frau Wendel (s. LUMAG: News vom 11.09.2015; Frau Wendel kommt in Ihrer Dissertation zu dem Schluss, dass der Hochschulrat in Sachsen in der jetzigen Form verfassungswidrig ist) scheint eine Anpassung geboten.

    Wir sehen ein, dass die betreffende Pressemitteilung Interpretationsspielräume zuließ und bedauern, dass diese in der skizzierten Form erfolgt sind und vom eigentlichen Kern unseres Anliegens ablenkten. Wir begrüßen daher erhaltenes kritisches Feedback und bemühen uns auch weiterhin um eine konstruktive Auseinandersetzung mit allen Gruppen – es kann uns als Initiative aber auch mich persönlich nur weiterbringen. Dass uns in einem hochschulöffentlich verbreitetem Kommentar als Initiative allerdings mangelnde Sachlichkeit unterstellt wird, kann ich jedoch nicht nachvollziehen und weise diese Behauptung freundlich, aber mit Nachdruck zurück.

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